Europäisches Parlament fährt Biokraftstoffe vor die Wand

Berlin, 11. September 2013 – Mit dem heutigen Abstimmungsergebnis sieht der Vorsitzende der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP), Wolfgang Vogel, die Zukunft der Biokraftstoffe als Bestandteil einer nachhaltigen Mobilitätspolitik grundsätzlich in Frage gestellt. „Wir fahren mit Sicht auf den Prellbock im Jahr 2020 zu“, so wertete der UFOP-Vorsitzende in einer ersten Stellungnahme den Beschluss des Europäischen Parlaments.

Das Europäische Parlament hat heute über den Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung EU-Biokraftstoffpolitik abgestimmt. Vorausgegangen war eine intensive und sehr kontrovers geführte Diskussion über die Notwendigkeit und die Höhe der Begrenzung von Biokraftstoffen der sogenannten ersten Generation, also aus Raps, Getreide und Zuckerrüben.

Sehr unterschiedliche Ansichten wurden auch bei der Frage der Einführung sogenannter iLUC-Faktoren vertreten. Dabei handelt es sich um Maluswerte, die rohstoffbezogen der Treibhausgasbilanz des jeweiligen Biokraftstoffs aufgeschlagen werden. Diese iLUC-Faktoren sollen dem Beschluss des Parlaments zufolge mit dem Ziel einer wissenschaftlichen Überprüfung zunächst im Wege einer Berichterstattung eingeführt werden. Die UFOP hat sich massiv auch gegen die Einführung  einer Berichterstattung ausgesprochen, weil die von der Kommission vorgeschlagenen Faktoren aktuellen wissenschaftlichen Studien widersprechen. Der Stand der Wissenschaft ist nicht als Basis für eine solche politische Entscheidung geeignet.

Der UFOP-Vorsitzende zeigte sich daher enttäuscht, dass sich das Europäische Parlament bei seinem Beschluss nicht von wissenschaftlich fundierten Argumenten, sondern von einer medial getragenen Kampagne hat leiten lassen.